Liebe Eltern,

Sie haben über die Schüler die Abfrage wegen der aktuellen Coronatestungen erhalten. Um das Ganze für jeden verständlich, gut lesbar und wegen der Seitenanzahl möglichst wenig resourcenaufwändig zu halten, haben Sie dabei nur eine verkürzte Einverständniserklärung erhalten. Unten finden Sie nun die Vollversion der Testinformation.

Mit freundlichen Grüßen,

Johannes Zoller

                                               __________________________________________

 

 

 

 

MINISTERIUM FÜR KULTUS, JUGEND UND SPORT

 

 

Name der Schule bzw. des Schulkindergartens

 

 SBBZ Jagsttalschule Westhausen

 

 

 

I.  Informationen zur Testung von Schülerinnen und Schülern bzw. Kindern zur Erkennung einer COVID-19-Infektion an der Schule bzw. im Schulkindergarten

 

Auf Grundlage der Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule - CoronaVO Schule, abrufbar unter www.km-bw.de) bieten die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit den Förderschwerpunkten geistige Entwicklung sowie körperliche und motorische Entwicklung, Schulkindergärten mit den entsprechenden Förderschwerpunkten sowie die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit anderen Förderschwerpunkten mit dem Bildungsgang geistige Entwicklung den Schülerinnen und Schülern bzw. Kindern, die in Präsenz beschult bzw. betreut werden, zweimal wöchentlich einen Antigentest oder PCR-Pooltest auf das Coronavirus an.

 

Die Testung findet in der Organisationshoheit und (auch datenschutzrechtlichen) Verantwortung der Schule bzw. des Schulkindergartens statt. Zeit und Ort für die Testung legt die Einrichtung selbst fest.

 

Bei den an der Schule/in dem Schulkindergarten angebotenen Tests handelt es sich um

 

X Antigentests in Form von sog. Nasenabstrichtests

Die Probenentnahme erfolgt durch die Schülerin bzw. den Schüler selbst, gegebenenfalls unter Anleitung.

 

o PCR-Pooltests
Die Speichelproben mehrerer Kinder einer Klasse oder Gruppe werden in der Einrichtung gesammelt und zu einer Pool-Probe zusammengefasst (Sammelprobe). Die Poolprobe wird von einer beauftragten Transportperson (z. B. einem Kurierdienst) in der Einrichtung abgeholt und an das mit der Auswertung beauftragten Labor übermittelt. Wird in der Poolprobe SARS-CoV-2 nachgewiesen, wird eine weitere Testung veranlasst, bei der festgestellt wird, bei welcher/welchen Person/en SARS-CoV-2 nachgewiesen werden kann.

 

o folgende Tests: ________________________________________________________________ 

 Die Schule bzw. der Schulkindergarten bestimmt diejenigen Personen, die die Testungen anleiten und beaufsichtigen. Zu diesen Personen können beispielsweise Lehrkräfte oder (ehrenamtliche) Helferinnen und Helfer von Hilfs- bzw. Sanitätsorganisationen gehören. Diese durchführenden Personen sind zur Geheimhaltung verpflichtet mit Ausnahme gegenüber den Erziehungsberechtigten, der Leitung der Einrichtung und gegenüber dem Gesundheitsamt. Die Bekanntgabe des Testergebnisses erfolgt gegenüber den betroffenen Schülerinnen und Schülern bzw. Kindern sowie deren Erziehungsberechtigten auf eine Weise, durch die sichergestellt wird, dass andere als die durchführenden Personen hierüber keine Kenntnis erhalten.

 

Über ein etwaiges positives Testergebnis erhalten die Schülerinnen und Schüler bzw. Kinder eine Bescheinigung der Einrichtung (vgl. § 5 der Verordnung des Sozialministeriums zu absonderungsersetzenden Schutzmaßnahmen für mit SARS-CoV-2 infizierte Personen, im Folgenden: CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen, abrufbar unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/coronavo-absonderung.)

 

Im Falle eines positiven Testergebnisses informiert die Einrichtung die Personensorgeberechtigten unverzüglich. Positiv getestete Schülerinnen und Schüler dürfen nur dann weiterhin am Präsenzbetrieb teilnehmen, wenn sie durchgängig eine medizinische Maske oder eine Atemschutzmaske (FFP oder vergleichbar) tragen. Dies gilt nicht für Kinder in Schulkindergärten, da diese noch nicht eingeschult sind. Im Freien kann die Maske abgenommen werden, sofern ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden kann (§ 3 CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen).

 

Sofern nach der CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen Maskenpflicht besteht und diese nicht erfüllt wird, weil z.B. keine Maske getragen werden kann, gilt gemäß § 2 CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen die Pflicht zur Absonderung. Die Schülerin bzw. der Schüler kann daher nicht weiter am Präsenzbetrieb teilnehmen und muss schnellstmöglich abgeholt werden. Bis dahin wird die Schülerin/der Schüler in einem geeigneten Raum beaufsichtigt. Mit Erlaubnis der Erziehungsberechtigten kann die Schülerin oder der Schüler auch selbstständig den Heimweg antreten. Die weiteren während der Absonderung geltenden Pflichten ergeben sich aus der CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen.

 

Außerdem ist die Schule/der Schulkindergarten im Falle eines positiven Testergebnisses gemäß §§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe t, 8 Absatz 1 Nummer 2 und 7, § 36 Absatz 1 Nummer 1 und § 33 Nummer 3 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetzes - IfSG) vom 20.07.2000 in der Fassung vom 16.09.2022 verpflichtet, dies dem zuständigen Gesundheitsamt unter Mitteilung der weiteren in § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 3 und Absatz 2 IfSG genannten Informationen zu melden. Die Gesundheitsbehörden können sodann im Rahmen ihrer Zuständigkeiten weitere, über die Verpflichtungen aus der CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen hinausgehende oder von dieser abweichende Regelungen treffen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Testungen keine hundertprozentige Sicherheit bieten. Ein Testergebnis kann positiv ausfallen, obwohl tatsächlich keine akute Infektion mit SARS-CoV-2 vorliegt. Umgekehrt kann auch bei tatsächlicher Infektion mit dem genannten Virus das Testergebnis negativ ausfallen.

 

Die Schülerinnen und Schüler bzw. Kinder, die das Testangebot der Schule bzw. des Schulkindergartens wahrnehmen wollen, haben zuvor ihren Willen zur Teilnahme an der Testung durch die Einrichtung zu erklären. Bei Minderjährigen ist die Erklärung der Erziehungsberechtigten erforderlich. Wir bitten darum, diese Erklärung auf dem nachfolgenden Formular (Ziffer III) abzugeben.

 

 

 

II. Angaben nach Artikel 13 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit den Testangeboten der Schule

 

Name und Kontaktdaten des für die

Datenverarbeitung Verantwortlichen

Schulleiter*in/Leitung des Schulkindergartens:

     Martin Pfannenstein, SoSR

Schule/Einrichtung:

  SBBZ Jagsttalschule   

Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten

  Stefan Behnke,  Staatliches Schulamt Göppingen

Kontaktdaten des beauftragten Labors (nur bei PCR-Pooltests)

Verantwortlich für die Datenverarbeitungen, die im Rahmen eines PCR-Pooltestverfahrens durch das Labor stattfinden, ist das folgende beauftragte Labor:   

     

                                   _____________________

  

Nähere Informationen zum Datenschutz, insbesondere die Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten des Labors sowie nähere Informationen zu den Rechten der Betroffenen, finden sich in den Datenschutzhinweisen auf der Webseite des Labors oder können direkt beim Labor erfragt werden.

Zweck der

Datenverarbeitung

Erfüllung der der Schule bzw. dem Schulkindergarten durch die Corona-Verordnung Schule auferlegten Aufgabe, Corona-Tests zum Zweck des Infektionsschutzes an der Schule bzw. im Schulkindergarten durchzuführen.

Speicherdauer

Im Falle eines negativen Testergebnisses erfolgt keine Speicherung.
Im Falle eines positiven Ergebnisses erfolgt zum Zweck der Sicherung der Datenübermittlung an das Gesundheitsamt eine Speicherung bis zum Ende des laufenden Schuljahres.

Die Erklärung über die Teilnahme an den Testungen wird bis maximal zwei Wochen nach ihrem Widerruf, längstens bis zum Ende des laufenden Schuljahres gespeichert.

Rechtsgrundlage der

Verarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DS-GVO in Verbindung mit § 5 Abs. 3 Nr. 2 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 27.09.2022 und § 2 der CoronaVO Schule vom 23.11.2022 sowie § 5 der CoronaVO absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen vom 15.11.2022.

Empfänger der Daten

Im Falle eines positiven Testergebnisses werden die in § 9 Absatz 1 und 2 IfSG genannten Daten an das örtlich zuständige Gesundheitsamt übermittelt, und zwar auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben c und e, Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe i DS-GVO in Verbindung mit §§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe t, 8 Absatz 1 Nummer 2 und 7, § 36 Absatz 1 Nummer 1 und § 33 Nummer 3 IfSG.

Sofern ein PCR-Pooltestverfahren durchgeführt wird, erhält das beauftragte Labor die zur Testauswertung und Information der Beteiligten erforderlichen Daten.

Rechtsfolgen bei Nichtbereitstellung der Daten

Die Bereitstellung der Daten für das Testverfahren ist freiwillig. Unterbleibt eine Bereitstellung, so hat dies für die jeweilige Person keine unmittelbar rechtlich nachteiligen Folgen; allerdings kann in einem solchen Fall nicht am Testverfahren teilgenommen werden.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der auf-grund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.

Betroffenenrechte

Gegenüber der Schule besteht nach Art. 15 DS-GVO ein Recht auf Auskunft über die erhobenen personenbezogenen Daten. Ferner haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung (gemäß den Artikeln 16, 17 und 18 DS-GVO) sowie nach Art. 21 DS-GVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung.

 

Zudem haben Sie gemäß Artikel 77 DS-GVO ein Beschwerderecht bei der Datenschutzaufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,

Lautenschlagerstraße 20

70173 Stuttgart

Postanschrift:

Postfach 10 29 32

70025 Stuttgart

Tel.: 0711/615541-0

Fax: 0711/615541-15.

 

 

 

 III. Einwilligungserklärung zur Teilnahme an Testungen zur Erkennung einer COVID-19-Infektion an der Schule bzw. im Schulkindergarten

 

Kind / Schüler/in:

Nachname:

     

Vorname:

     

Straße/Hausnummer:

     

Klasse/Gruppe

     

 

  Daten der Erziehungsberechtigten bei Minderjährigen

Nachname:

     

Vorname:

     

Straße/ Hausnummer:

     

PLZ:

     

Ort:

     

 

Hiermit erkläre ich / erklären wir,
- dass mein / unser Kind
- dass ich (bei volljährigen Schülerinnen und Schülern)

soweit und solange die aktuell gültige CoronaVO Schule die Durchführung von Testungen an der Schule bzw. am Schulkindergarten vorsieht  

an den kostenlosen Testungen, die auf dem mir bekannten Informationsblatt „Informationen zur Testung von Schülerinnen und Schülern bzw. Kindern zur Erkennung einer COVID-19-Infektion an der Schule bzw. im Schulkindergarten“ näher beschrieben sind, in der Einrichtung teilnimmt / teilnehme.

Dies gilt auch für die Teilnahme am sogenannten PCR-Pooltestverfahren.

Diese Einwilligung umfasst im Falle der Teilnahme am PCR-Pooltestverfahren außerdem, dass hierfür:

  • die Schule/der Schulkindergarten die notwendigen Daten meines Kindes (bei volljährigen Schüler/innen: von mir) bestehend aus Nachname, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, Adresse (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Land), Klasse, Schule, Kontaktdaten (E-Mail-Adresse, ggf. mobile Telefonnummer) der Erziehungsberechtigten (bei volljährigen Schüler/innen: von mir), die bei der Schule/beim Schulkindergarten bereits hinterlegt sind bzw. mit diesem Formular erhoben werden (siehe oben getätigte Angaben), an das für die Probenauswertung beauftragte Labor übermittelt,
  • mein Kind (bei volljährigen Schüler/innen: ich) an der Schule/im Schulkindergarten eine PCR-Poolprobe abgibt/abgebe (Speichelproben), die mit Barcodes versehen wird, und im Anschluss von der beauftragten Transportperson (z. B. Kurierdienst) an das zur Auswertung der Testung beauftragte Labor übermittelt wird,
  • das beauftragte Labor im Rahmen des PCR-Pooltestverfahrens die erforderlichen Daten, auch Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 9 Abs. 2 Buchst. a DSGVO (PCR-Poolprobe sowie das negative oder positive Testergebnis der Probe), zur Testauswertung verarbeitet.

Diese Erklärung umfasst ferner die Zustimmung zur Vorführung und Erläuterung des Selbsttests sowie zur Beaufsichtigung durch Personen, die von der Schule dafür eingesetzt werden.

Soweit die Schülerin/der Schüler nicht volljährig ist:

Im Falle eines positiven Testergebnisses bitten wir/bitte ich, mich/die folgende zur Obhutsübername berechtigte Person über die folgende Telefonnummer(n) zu benachrichtigen:

 

Name:      

Telefon:      

Im Falle eines positiven Testergebnisses darf mein Kind den Heimweg selbständig antreten.

Diese Erklärung kann jederzeit schriftlich gegenüber der Schulleitung bzw. Leitung des Schulkindergartens mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die im Falle eines positiven Testergebnisses bestehende gesetzliche Meldepflicht der Schule gemäß §§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe t, 8 Absatz 1 Nummer 2 und 7, § 36 Absatz 1 Nummer 1 und § 33 Nummer 3 Infektionsschutzgesetz gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt bleibt hiervon unberührt.

Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung nicht berührt. Wird die Einwilligung nicht widerrufen, gilt sie bis zum Ablauf des laufenden Schuljahres.

 

 

     

 

     

 

 

 

 

 

 

 

Ort und Datum

 

Vor- /Zuname in Druckbuchstaben der/des
unterschreibenden Erziehungsberechtigten

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Unterschrift der/des Erziehungsberechtigten

 

Unterschrift der Schülerin bzw. des Schülers*

* Bei Minderjährigen ab dem 14. Lebensjahr sowohl Unterschrift der Schülerin bzw. des Schülers als auch der Erziehungsberechtigten; bei Volljährigen alleinige Unterschrift der Schülerin bzw. des Schülers.

 

 

Hervorragendes Ergebnis der Fremdevaluation

 

Jeder kennt das: in der täglichen Arbeit vertieft man sich oft in Details, verliert den Blick auf’s Wesentliche, schaut nicht über den Tellerrand hinaus und wird gewissermaßen „betriebsblind“. Vieles wird getan, ohne hinterfragt zu werden.

Das trifft auch auf Schulen zu.

Und ist salopp formuliert der Hintergrund für die Einführung der Evaluation, sowohl der Selbstevaluation als auch der Fremdevaluation an allen Schulen in Baden-Württemberg, verankert durch Änderung des Schulgesetzes am 18. Dezember 2006.

Weiterlesen: Ergebnis der Fremdevaluation

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